Löning: Quorum für Volksentscheid überdenken
Zum Ausgang des Volksentscheids "Pro Reli" erklärt der Berliner FDP-Vorsitzende Markus LÖNING MdB:
Es ist schade, dass der Volksentscheid nicht die erforderliche Mehrheit gefunden hat. Ich hätte mir gewünscht, dass die Berlinerinnen und Berliner zukünftig selbst wählen dürfen, was sie für ihre Kinder am besten halten.
Das Ergebnis zeigt aber auch, dass sich mehr als 300.000 Berlinerinnen und Berliner durch das Einheitsfach Ethik in der Werteerziehung bevormundet fühlen und den rot-roten Sonderweg für falsch halten.
Die Berliner FDP wird das Anliegen eines Wahlpflichtfachs Religion/Ethik politisch weiterhin verfolgen.
Offensichtlich gelingt es trotz breiter öffentlicher Debatte und selbst mit großem finanziellen Aufwand nicht, genügend Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen zum Volksentscheid zu bringen, um in die Nähe des gesetzlichen Quorums zu kommen. Das entwertet das demokratische Instrument des Volksentscheids, denn es führt zu mehr Frustration der Bürger statt zu mehr Teilhabe. Das vorgeschriebene Quorum sollte daher auf den Prüfstand.
