Meldungen
Neumitglieder willkommen
Mit einem Frühstück in der Landesgeschäftsstelle hat die FDP Berlin die Neumitglieder der jüngsten Zeit begrüßt.
Die Stellvertretenden Landesvorsitzenden Mieke Senftleben (Bildmitte) und Axel Bering führten in die Arbeit der Landespartei ein und informierten über die Möglichkeit, sich in der Landespolitik zu engagieren.
Kay statt Thälmann
Zur heutigen Berichterstattung der Berliner Zeitung über die Forderung der Jungen Liberalen Nordberlin, das Ernst-Thälmann-Denkmal zu demontieren und den gleichnamigen Park umzubenennen, erklärt Dr. Martin Lindner MdB, Landesvorsitzender der FDP Berlin:
Ich habe großes Verständnis für diese Forderung. Gerade kurz vor dem 60. Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953, an dem wir der vielen Opfer der DDR-Diktatur gedenken.
Der Kommunist Ernst Thälmann wurde vom SED-Regime zur Symbolfigur der DDR überhöht. Viele Opfer des DDR-Unrechtsstaates empfinden es als andauernde Zumutung, wenn weiter Straßen und Plätze die Namen der Säulenheiligen der DDR tragen. Und den Widerwillen gegen ein so monströses und gigantisches Denkmal teile ich erst recht!
Liberale versammeln sich unter dem Regenbogen
Zum Lesbisch-Schwulen Stadtfest in Berlin-Schöneberg am 15. und 16. Juni 2013 teilt der Landesverband der Freien Demokratischen Partei (FDP) Berlin mit:
Auch 2013 sind die Liberalen aus der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg auf dem Lesbisch-Schwulen Stadtfest in Berlin präsent. Unter dem Motto „Die Gefühle sind frei“ werben die Freien Demokraten gemeinsam mit den Liberalen Schwulen und Lesben (LiSL) für Vielfalt und Akzeptanz gegenüber Lesben, Schwulen, Trans-, Bi- und Intersexuellen. Am Infostand vor dem Anwesen Eisenacher Straße 8 stehen dabei zahlreiche prominente Vertreter der Partei für Fragen zur Leistungsbilanz der FDP in der zu Ende gehenden Legislaturperiode des Bundestags und aktuelle Fragen nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur steuerlichen Gleichbehandlung Eingetragener Partnerschaften Rede und Antwort.
mehrOption Tegel offenhalten
Ratskeller Charlottenburg, 11.06.2013
Der Landesausschuss der FDP Berlin, hat gestern zum Weiterbetrieb des Flughafens Tegel beschlossen:
Die FDP tritt dafür ein, den Flughafen Tegel, mindestens zeitlich befristet, als Verkehrsflughafen offen zu halten.
Rechtlich steht dem nichts entgegen und verkehrspolitisch kann durch den Weiterbetrieb sichergestellt werden, dass der wachsende Flugverkehr ohne Risiko für den Standort Berlin-Brandenburg abgewickelt werden kann.
Dr. Martin Lindner MdB, Landesvorsitzender der Berliner FDP, zu der gestrigen Information des Berliner Energietisches, 265.000 Stimmen zur Initiierung eines Volksentscheids eingereicht zu haben:
"Die vom Volksbegehren geforderte Verstaatlichung des Berliner Stromnetzes und die Gründung eines Stadtwerks sind wirtschaftlich unsinnig. Da man mit dem Stromverteilnetz keinen Klimaschutz betreiben kann, ist eine Verstaatlichung zudem ökologisch nicht notwendig.
Die Konzessionen für den Betrieb der Energienetze sollen im Wettbewerb in einem fairen und transparenten Verfahren vergeben werden. Der beste und effizienteste Bewerber soll gewinnen, nicht der politisch gewollte.
13. traditionelles Spargelessen mit Wahlkampfauftakt der Brandenburger und Berliner Liberalen
Dr. Martin Lindner (1. Reihe, 3. von rechts) als Gast des traditionellen Spargelessen der Liberalen in Brandenburg und Berlin, das inzwischen zum 13. Mal in Klaistow stattgefunden hat.
Im Gruppenbild mit den Kandidaten zur Bundestagswahl außerdem: Prof. Dr. Martin Neumann MdB (1. Reihe 1. von rechts), Spitzenkandidat der FDP Brandenburg zur Bundestagswahl und Gregor Bayer MdL, FDP Landesvorsitzender.
Zur Bewilligung von Euro 250.000 für den Jüdischen Friedhof Berlin-Weißensee
durch das Bundesministeriums der Finanzen erklärt Dr. Martin Lindner MdB, Landesvorsitzender der FDP Berlin:
Ich freue mich, dass es durch den Einsatz der FDP im Haushaltsausschuss gelungen ist, weitere finanzielle Mittel für die Restaurierung und den Substanzerhalt von Kulturdenkmälern mit nationaler Bedeutung bereit zu stellen.
Der Jüdische Friedhof Berlin-Weißensee erhält aus dem Denkmalschutz Sonderprogramm IV des Bundes Euro 250.000. Damit wird ein Beitrag zum Erhalt dieses Denkmals von nationaler Bedeutung geleistet.
Weil der Senat von Berlin immer weniger bereit ist, Infrastruktur und Kulturgüter angemessen zu pflegen, ist das – neben vielen anderen Leistungen des Bundes - dringend notwendige Unterstützung für die Berliner und ihre Stadt.
TV-Tipp für Sonntag: Lars Lindemann zu Gast bei ''Schupelius fragt''
tv.berlin, Sonntag, den 09.06.2013, 21:30 Uhr
Thema: Mögliche Steuererhöhungen nach der Bundestagswahl 2013?
Der Berliner Journalist Gunnar Schupelius, Chefreporter der BZ, diskutiert hier mit Studiogästen kontroverse Themen, die die vorangegangene Woche in Berlin bestimmt haben oder die künftige Woche prägen werden.
Gäste:
Lars Lindemann, MdB / FDP
Lisa Paus MdB / Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Trikotübergabe an LiSL- Berlin
Der Direktkandidat der FDP Friedrichshain- Kreuzberg, Helmut Metzner, sponsert dem Landesverband Liberale Schwule und Lesben Berlin (LiSL- Berlin) neue Trikots.
Am Infostand von LiSL- Berlin und der FDP Berlin übergab Helmut Metzner letzten Samstag dem Landesvorsitzenden Sebastian Ahlefeld und weiteren Mitgliedern von LiSL- Berlin sieben neue Trikots in blau- gelb.
Bei den anschließenden vier Fußballspielen, die unter dem Motto Respekt gegenüber LGBTI stand, hatten damit die Spieler einen einheitlichen Auftritt.
Liberale gehen sammeln
Jetzt für die Volksinitiative ''Schule in Freiheit' unterschreiben
Die FDP begleitet die Volksinitiative „Schule in Freiheit“. Landesvorstand und Landesausschuss, der „kleine Parteitag“ der Hauptstadtliberalen, haben sich dafür ausgesprochen, die Volksinitiative bei ihrer Unterschriftensammlung zu unterstützen.
Am 29. Mai schritten Berliner Liberale zur Tat: Die Stellvertretende Landesvorsitzende Mieke Senftleben und Landesvorstandsmitglied Mathia Specht-Habbel (Bildmitte) unterschrieben mit weiteren Aktiven für die Volksinitiative.
Liberale Unterschriftensammler
Dann ging es zum S-Bahnhof Friedrichstraße, Unterschriften sammeln. Die Allwetter-Liberalen schreckte die wechselhafte Witterung nicht. Bitte unbedingt nachmachen! Weitere Informationen und Unterschriftenlisten zur "Schule in Freiheit!" unter:
www.schule-in-freiheit.de
