THEIN: Europa auch in Gaza der Humanität verpflichtet
"Europa kann die humanitäre Situation in Gaza nicht länger akzeptieren. Die Menschen in Gaza werden von den politischen Akteuren aller Seiten zu den Leidtragenden und Geiseln einer Blockadehaltung und Belagerungstaktik gemacht. Zudem scheint eine friedliche Lösung für Palästina und Israel mit jedem Tag weiter in die Ferne zu rücken", so Alexandra Thein MdEP. Thein ist Vertreterin der FDP in der Delegation des Europäischen Parlamentes für die Beziehungen zum Palästinensischen Legislativrat und befindet sich derzeit mit weiteren Europaabgeordneten und Abgeordneten verschiedener nationaler Parlamente auf einer Reise nach Kairo und Gaza.
Die Parlamentarier trafen am Freitag und Samstag in Gaza mit dem dort von der Hamas-Partei beherrschten Palästinensischen Legislativrat zusammen, sowie mit Vertretern im Gaza-Streifen tätiger Nichtregierungsorganisationen. Anschließend machten sie sich selbst ein Bild von den Lebensbedingungen in Teilen der Stadt, welche durch die israelische Militäroperation ?Cast Lead? vor einem Jahr besonders stark zerstört worden waren. Einen nennenswerten Wiederaufbau hat es seither nicht gegeben, weil die Blockade des Gaza-Streifens durch Israel und Ägypten die Einfuhr von Baumaterialien weitgehend unmöglich macht. Auf Grund der Blockade ist auch die wirtschaftliche Aktivität gehemmt, die Arbeitslosigkeit wird auf bis zu 70 Prozent geschätzt, und die 1,5 Millionen Bewohner des Streifens sind von ausländischer Hilfe abhängig.
Die Delegation der insgesamt 50 Parlamentarier aus zwölf europäischen Ländern ist die bislang größte ihrer Art. Am Sonntag treffen sich ihre Teilnehmer in Kairo mit Vertretern des ägyptischen Außenministeriums und mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa, um die Situation im Gaza-Streifen zu diskutieren. In Kairo verhandeln auch Vertreter der säkularen Fatah-Partei und der Hamas unter ägyptischer Vermittlung über einen gemeinsamen Nenner und die Durchführung von Wahlen in den palästinensischen Autonomiegebieten in Palästina, dem Westjordanland und dem Gaza-Streifen.
Alexandra Thein reist seit der Europawahl 2009 bereits zum dritten Mal nach Palästina, zuletzt im Dezember mit der Delegation des Europäischen Parlamentes zu Gesprächen mit dem Palästinensischen Legislativrat und der Palästinensischen Autonomiebehörde in das von der Fatah-Partei verwaltete Westjordanland. Damals hatte Israel der Delegation kurzfristig den bereits zugesagten Zugang nach Gaza wieder entzogen.
