LARS LINDEMANN ZU DEN ERGEBNISSEN DES LANDESPARTEITAGES DER SPD BERLIN
Die SPD Berlin stand auf ihrem Landesparteitag gestern vor richtungsweisenden Entscheidungen. Die Positionierungen zum Weiterbau der A100 und ein entschiedenes „Nein“ zu Enteignungen im Wahlkampf 2021 haben die SPD Berlin und damit Franziska Giffey überhaupt erst ins rote Rathaus getragen.
Nach gestern ist klar: Die Inhalte von Franziska Giffey finden sich in ihrer eigenen Partei nicht wieder. Sie stellt sich nach außen als Bürgerliche dar, kann diese Themen aber selbst in der eigenen Partei nicht durchsetzen. Dies offenbart der nun gefasste Enteignungsbeschluss. Auf Basis ihres Ergebnisses und der gefassten Beschlüsse muss Franziska Giffey sich die Frage stellen, ob sie nicht zurücktritt.