19. August 2019
Am 19. August 2004 starb Dr. Günter Rexrodt. Als Finanzsenator Berlins (1985 bis 1989) und Bundesminister der Wirtschaft (1993-1998) erwarb sich der 1960 aus der DDR nach Berlin(West) geflohene Thüringer einen Ruf als konsequenter Vertreter der Sozialen Marktwirtschaft. Nach Studium und Promotion an der Freien Universität Berlin war er zunächts für die Industrie- und Handwerkskammer und als Abteilungsleiter der Senatsverwaltung für Wirtschaft tätig. Anschließenden wirkte er im Vorstand...
13. August 2019
Christoph Meyer MdB, FDP-Landesvorsitzender, und Sebastian Czaja MdA, Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus legten heute an der Mauergedenkstätte Bernauer Straße Blumen zur Erinnerung an die Maueropfer nieder. Später haben Berlins Liberale auch an der Gedenkfeier für Peter Fechter, der 1962 in der Berliner Zimmerstraße nach Schüssen durch das Grenzregime der DDR verblutete teilngenommen. Die Opfer der Teilung erinnern uns an die tägliche Pflicht, für die Freiheit einzutreten.
12. August 2019
Berlin (dpa/bb) - Berlins FDP-Chef Christoph Meyer sieht in neuen Lösungen für die Mobilität eine große Zukunftschance für Berlin. "Hier kann Berlin als Metropole in Deutschland, als eine der großen Metropolen Europas eine Vorreiterrolle übernehmen", sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur. Direkt aus DPA-Newskanal Als Beispiel nannte Meyer das autonome Fahren. In der Hauptstadt könne getestet werden, wie diese neue Art der Fortbewegung mit herkömmlichen...
08. August 2019
Berlins FDP-Chef Christoph Meyer findet die Entscheidung für Dieselfahrverbote fatal. In einem Gastbeitrag für die Berliner Morgenpost blickt der Bundestagsabgeordnete auf den Stdtverkehr der Zukunft. Der Berliner Senat hat grünes Licht für Dieselfahrverbote in der Hauptstadt gegeben. Diese Entscheidung ist fatal für die Hauptstadt. Denn die Antworten auf die Zukunft des Autos sollten nicht ideologisch, sondern technologisch gegeben werden. Lange Staus gehören zu Berlin, aber auch zu...
07. August 2019
FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja wirft Rot-Rot-Grün Ideenlosigkeit vor – auch in der Verkehrspolitik. Er will Mieter entlasten. Berlin. Die Ferien sind vorbei, auch der Politik-Betrieb startet wieder. Für die FDP, die kleinste Oppositionspartei im Abgeordnetenhaus, wird es Zeit für eine Aufholjagd, wenn sie mit regieren und aus der Unzufriedenheit der Berliner mit dem Senat mehr Kapital schlagen möchte. Die Morgenpost traf Fraktionschef Sebastian Czaja zum Interview im...
25. Juli 2019
Prominente Vertreter der FDP bei der Parade zum 40. Christopher-Street-Day in Berlin Die Freien Demokraten nehmen auch in diesem Jahr an der Parade zum Christopher-Street-Day teil. Sie wird eröffnet am Samstag, 27. Juli 2019, 12.00 Uhr, Kurfürstendamm/Joachimsthaler Straße und startet 12.30 Uhr Richtung Schlusskundgebung am Brandenburger Tor. Die Landespartei wird durch ihren Generalsekretär Sebastian Czaja MdA, den Fraktionsvorsitzenden der FDP im Abgeordnetenhaus, und die Stellvertretende...
23. Juli 2019
Bunt war das 27. Lesbisch-Schwule Stadtfest, das wieder rund 350.000 Besucher in den Nollendorfkiez in Berlin-Schöneberg zog. Daniela Kluckert MdB, die Stellvertretende Landesvorsitzende der FDP, nutzte die Gelegenheit zum Dialog. Sie traf auch Bernd Gaiser (Bild 1). Er hat die erste Berliner Demonstration zum Christopher-Street-Day im Jahr 1979 organisiert. Medieninteresse fand auch Dr. Jens Brandenburg MdB. Er ist FDP Sprecher für LSBTI im Deutschen Bundestag (Bild 2 und 4). Die...
18. Juli 2019
Auch in diesem Jahr sind Berlins Freie Demokraten beim Lesbisch-Schwulen Stadtfest präsent. Gemeinsam mit den Jungen Liberalen und den Liberalen Schwulen und Lesben (LiSL) Berlin-Brandenburg werben Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Deutschen Bundestags für Vielfalt und Respekt. Ihr Motto 2019 "Gleichstellung: Wir sind nicht fertig!" Offene Forderungen sind u.a.: die Aufnahme der sexuellen Identität in das Diskriminierungsverbot von Artikel 3 des Grundgesetzes, ein modernes...
15. Juli 2019
2019 zahlt ein durchschnittlicher Arbeitnehmerhaushalt 53,7 Prozent seines Einkommens als Steuern und Abgaben an den Staat. Damit fällt der diesjährige Steuerzahlertag auf den 15. Juli 2019. Das hat der Bund der Steuerzahler mitgeteilt. Die Belastungsquote bleibt trotz eines leichten Rückgangs über 50 Prozent. In 34 von 36 OECD-Staatem liegt die Belastung der Arbeitnehmer geringer. Mehr Netto vom Brutto bleibt die Herausforderung für Politik, die rechnen kann, für Menschen, die mit jedem...
15. Juli 2019
Für FDP-Generalsekretär Czaja steht fest: "TXL ist der Lieblingsflughafen der Berlinerinnern und Berliner, denn über eine Million Menschen haben sich für seine Offenhaltung ausgesprochen. Tegel zeigt stets, dass man sich auf ihn verlassen kann – das jedoch mittlerweile am absoluten Limit. Als Flughafen der kurzen Wege ist TXL nicht nur Garant eines vertrauten Zuhausegefühls, sondern vor allem Symbol unserer weltweit beliebten Metropole. Dieses Symbol wollen wir zu alter Kraft und neuem...

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