15. Juli 2019
2019 zahlt ein durchschnittlicher Arbeitnehmerhaushalt 53,7 Prozent seines Einkommens as Steuern und Abgaben an den Staat. Damit fällt der diesjährige Steuerzahlertag auf den 15. Juli 2019. Das hat der Bund der Steuerzahler mitgeteilt. Die Belastungsquote bleibt trotz eines leichten Rückgangs über 50 Prozent. In 34 von 36 OECD-Staatem liegt die Belastung der Arbeitnehmer geringer. Mehr Netto vom Brutto bleibt die Herausforderung für Politik, die rechnen kann, für Menschen, die mit jedem...
15. Juli 2019
Für FDP-Generalsekretär Czaja steht fest: "TXL ist der Lieblingsflughafen der Berlinerinnern und Berliner, denn über eine Million Menschen haben sich für seine Offenhaltung ausgesprochen. Tegel zeigt stets, dass man sich auf ihn verlassen kann – das jedoch mittlerweile am absoluten Limit. Als Flughafen der kurzen Wege ist TXL nicht nur Garant eines vertrauten Zuhausegefühls, sondern vor allem Symbol unserer weltweit beliebten Metropole. Dieses Symbol wollen wir zu alter Kraft und neuem...
08. Juli 2019
Zur Halbzeit der Legislaturperiode haben die Freien Demokraten im Abgeordnetenhaus Ideen zum Thema Bauen, Bildung, Bürgernfreundliche Verwaltung, Infrakstruktur, Innere Sicherheit und Innovationen zusammegetragen, die anderswo positiv erprobt auch in Berlin positve wirken könnten: Mit Machbar.Berlin macht die FDP Perspektiven auf. Die Politik muss endlich dahin kommen, wo die Menschen in der Stadt längst sind: in einer Metropole des 21. Jahrhunderts. Die Halbzeitbilanz der Fraktion wird nach...
27. Juni 2019
Trotz Hitze volles Haus: Der Landesausschuss (Kleiner Parteitag) der FDP hat gestern über die Digitalisierung und den Tourismusstandort Berlin beraten. Zuvor haben die 84 Delegierten die Führung der vierzehn Fachausschüsse der Landespartei bestimmt. Damit ist die Strukturreform zur Programmarbeit, die unter der Regie der Stellvertretenden Landesvorsitzenden Daniela Kluckert MdB auf den Weg gebracht worden ist, abgeschlossen. Nach einem programmatischen Wochenende am 6. und 7. September soll...
06. Juni 2019
Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin (Nr. 15/2019), Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Berlin vom 6. Juni 2019 (siehe unten), erklärt FDP-Landesvorsitzender Christoph Meyer MdB: "Das Verwaltungsericht Berlin hat in seiner heutigen Entscheidung die Rechtsauffassung der FDP Berlin bestätigt: Das Bezirksamt Reinickendorf hat unter der Verantwortung von Bezirksstadtrat Sebastian Maack (AfD) rechtswidrig gehandelt, als es im August 2017 ohne Anordnung oder auch nur Kontaktaufnahme...
04. Juni 2019
Gute Stimmung beim 19. traditionellen Spargelessen von FDPBrandenburg und FDP Berlin in Klaistow! Bei frischem Spargel und motivierenden Reden von Hans-Peter Goetz, Axel Graf Bülow - FDP Brandenburg und Carl Grouwet haben sich die Liberalen in der Metropolregion auf den Landtagswahlkampf eingestimmt. Vielen Dank für die Gastfreundschaft an die Inhaber des Spargelhofes, Ernst-August Winkelmann und Jörg Buschmann. Wir freuen uns schon auf das 20-jährige Jubiläum im kommenden Jahr!
03. Juni 2019
Gemeinsam mit vielen Verbänden und Organisationen haben die Berliner Freien Demokraten und Jungen Liberalen am 1. Juni 2019 auf dem George-Grosz-Platz in Charlottenburg gegen die Quds-Demonstration in Berlin Stellung bezogen. Redner der Kundgebung gegen Antisemitismus und Islamismus warben für Demokratie und Menschenrechte, die im Nahen Osten und vor allem im Iran, der die Feinde Israels am Quds-Tag zusammenführt, missachtet werden. Einzig Israel sichere moderne demokratische Rechte in einem...
31. Mai 2019
Am Samstag, 1. Juni 2019, um 15.00 Uhr, geht die FDP Berlin im Bündnis mit vielen anderen am George-Grosz-Platz in Berlin-Charlottenburg auf die Straße. Es geht darum, Präsenz zu zeigen und Farbe zu bekennen bei der Kundgebung für Menschenrechte, für das Existenzrecht Israels, gegen Antisemitismus, gegen Islamismus, gegen die israelfeindliche Demonstration zum Al-Quds-Tag.
27. Mai 2019
26. Mai 2019
Zum Ausgang der Europawahl erklärt Christoph Meyer MdB, Landesvorsitzender der FDP Berlin: „Europa bewegt Deutschland. Die Wahlbeteiligung ist hoch. Das ist ein gutes Zeichen. Auch die Freien Demokraten haben davon profitiert. Sie werden ihre Sitze im EU-Parlament verdoppeln. Die FDP Berlin konnte ihre Kernwählerschaft erreichen. Sie zeigt sich nah am Bundestrend. Auch für Berlin wird sich durch die gestiegene Wahlbeteiligung ein erfreulicher Stimmenzuwachs für die Freien Demokraten...

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