Willkommen im Berlin der Zukunft – Smart City besser gemacht
Die Freien Demokraten wollen die Hauptstadt Berlin bis zum Jahr 2045 zur smarten und CO2-neutralen Stadt machen. Wir setzen dabei auf Innovation, Technologie und gezielte Anreize. Berlin soll als Smart City CO2-Emissionen einsparen und durch intelligente Lösungen das Leben der Berliner Bürgerinnen und Bürger verbessern. LoRaWAN – die intelligente Vernetzung der Stadt Für eine funktionierende…
WeiterlesenEinflussnahme der von der Kommunistischen Partei Chinas geförderten Konfuzius-Institute auf Lehre an der FU Berlin beenden
Die weltweit agierenden Konfuzius-Institute, die maßgeblich von der VR China finanziert werden, verbreiten unter dem Deckmantel der Förderung der chinesischen Kultur und Sprache Desinformation und Propaganda im Sinne der KPCh. Ihre Einflussnahme an Universitäten in Deutschland droht, die akademische Freiheit und die freie Meinungsäußerung zu unterminieren. Aufgrund ihrer Verbreitung der Narrative eines außenpolitisch zunehmend aggressiv…
WeiterlesenSpäti-Kultur erhalten!
Die FDP Berlin fordert die Möglichkeit für Spätibetreiber, Schankvorgärten betreiben zu dürfen. Die Liberalen sprechen sich gegen ein pauschales Verbot von Schankvorgärten aus. Es sollten die jeweiligen Verhältnisse vor Ort für den Betrieb von Schankvorgärten relevant sein und die angemessene Umsetzung von Lärmschutzauflagen und Verboten.
WeiterlesenDemokratischen Diskurs stärken, Rechtsrahmen nutzen – Straftäter konsequent zur Verantwortung ziehen
Das Demonstrationsrecht aus Artikel 8 des Grundgesetzes ist eines der höchsten Rechtsgüter in unserer Gesellschaft. Es ist ein wichtiger Bestandteil im politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess und trägt dazu bei, abseits von demokratischen Wahlen und Abstimmungen Einfluss auf Entscheidungen zu nehmen. Zu diesem demokratischen Grundrecht stehen die Freien Demokraten uneingeschränkt.Nicht ohne Grund hat der Verfassungsgeber dem…
WeiterlesenHumanitärer Schutz für gefährdete Gruppen aus der Russischen Föderation
Die FDP fordert, Bürgerinnen und Bürger der Russischen Föderation, die aus Opposition zum Regime Wladimir Putins oder der orthodoxen Kirche, als politisch Andersdenkende, insbesondere Menschenrechtsaktivisten und Politiker mit demokratischen Grundgedanken oder wegen ihrer Zugehörigkeit einer marginalisierten Gruppe wie Lesben, Schwulen, trans- und intersexuellen Menschen, einen besonderen humanitären Schutz in Deutschland zukommen zu lassen. Die Kriterien…
Weiterlesen„Blau-Weiße Heimat“ für Hertha BSC
Die FDP Berlin begrüßt das Vorhaben von Hertha BSC, ein eigenes Fußballstadion in Berlin zu bauen. Der Senat wird aufgefordert, das Stadionbauvorhaben konstruktiv zu begleiten. Dies gilt insbesondere für die Prüfung eines möglichen Standortes auf dem Areal der Friedrich-Friesen-Allee nördlich des Maifeldes.
WeiterlesenSprachbarrieren abbauen
Deutschland ist ein Einwanderungsland. Wie das Statistische Bundesamt auf Basis des Mikrozensus mitteilt, hatten 2019 21,2 Mio. bzw. 26 % der Bevölkerung einen Migrationshintergrund. Dies entspricht einem Zuwachs von 2,1 % im Vergleich zum Vorjahr. Wir erachten diese ethnische Vielfalt als Vorteil für unsere Gesellschaft. Das Ziel aller Bestrebungen muss das friedvolle Zusammenleben aller Bevölkerungsgruppen…
WeiterlesenBerufliche Bildung der Zukunft gestalten: Augmented und Virtual Reality nutzen!
Die Digitalisierung verändert unseren Alltag radikal, ob privat oder beruflich. Kaum ein Berufsfeld bleibt von den Umschwüngen durch die rasante Entwicklung von neuen Technologien in der Arbeitswelt unberührt. Während diese Prozesse eine große Herausforderung für alle Betroffenen darstellen, sind sie vor allem eine enorm große Chance. Das gilt insbesondere für die berufliche Bildung. Denn gerade…
WeiterlesenBerlin für Europa – Liberale Impulse für die Zukunft Europas
Nach einer Vielzahl an Krisen in und um Europa ist der Reformbedarf für die Europäische Union groß. Die Konferenz zur Zukunft Europas bietet die Chance über die Tagespolitik und die Krisenbewältigung hinaus konkrete Vorschläge für die Weiterentwicklung der Europäischen Union zu erarbeiten. Nach zwei Jahren Pandemie und dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine am 24.…
WeiterlesenUnser Berlin gibt Perspektiven – Ein neues Grundsatzprogramm für die FDP Berlin
Diese Zeiten sind auch für unsere Stadt historisch. Nach Jahrzehnten des politischen Stillstands und den Jahren der Pandemie fehlt es Berlin an vielem, vor allem jedoch an einer Vision für die Zukunft der Menschen unserer Stadt, die Zuversicht vermittelt. Im Superwahljahr 2021 haben wir unseren Gestaltungsanspruch für Berlin mit einem Regierungsprogramm untermauert. In diesem Jahr…
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