Inneres und Sicherheit (AGH-Wahlprogramm 2011)
Sicherheit und Freiheit in Balance Die Achtung der Werte unserer Verfassung, der Schutz der grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte, die Bewahrung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung sind die Basis einer freien und friedlichen Gesellschaft. Die Innenpolitik hat daher eine zentrale Bedeutung für die Bürgerrechtspartei FDP. Aufgabe des Staates ist es, die Menschen davor zu schützen, dass ihre Rechte verletzt…
WeiterlesenWirtschaft (AGH-Wahlprogramm 2011)
Mehr unternehmerische Initiative für mehr Wohlstand in unserer Stadt Wir brauchen eine grundsätzliche Neuausrichtung der Berliner Politik. Eine Politik, die den Menschen neue Perspektiven für Wohlstand und Selbstverwirklichung eröffnet und die die großen Potenziale unserer Stadt endlich nutzt, muss auf die Entfaltung unternehmerischer und freiberuflicher Initiative setzen. Unternehmen schaffen Arbeitsplätze, entwickeln neue Technologien und finanzieren…
WeiterlesenIntegration (AGH-Wahlprogramm 2011)
Eigenverantwortung als Schlüssel liberaler Integrationspolitik <div class „wp-block-image“><figure class „alignright|Christoph Meyer zu Besuch beim Jüdischen Bildungszentrum Chabad Berlin size-large is-resized“><img src „https://fdp.we-dev.de/wp-content/uploads/mediawiki/Juedisches_Bildungszentrum_Chabad_Berlin_(AGH-Wahlprogramm_2011).jpg“ alt „“ class „wp-image-imported“ width „360“ height „auto“/> Die meisten Einwanderer und Zugezogenen integrieren sich ganz selbstverständlich in die Berliner Gesellschaft. Diese Menschen bedürfen keiner Einmischung in ihre Lebensführung durch „Integrationsgesetze“. Trotzdem sind…
WeiterlesenKultur (AGH-Wahlprogramm 2011)
Die FDP schützt die Freiheit der Künste. Alle Kunst ist zunächst Selbstwert und Ausdruck der Selbstvergewisserung des Menschen. Die Kunst trägt damit wesentlich zur Identitätsbildung des Einzelnen wie auch der ganzen Gesellschaft bei, wodurch sie ihr einen unverzichtbaren Dienst für die kulturelle Entwicklung erweist. Die Gesellschaft tut daher gut daran, die Entfaltung von Kunst und…
WeiterlesenJustiz (AGH-Wahlprogramm 2011)
Rechtsstaat verteidigen, schnell und wirksam intervenieren <div class „wp-block-image“><figure class „alignright size-large is-resized“><img src „https://fdp.we-dev.de/wp-content/uploads/mediawiki/Justitia_(AGH-Wahlprogramm_2011).jpg“ alt „“ class „wp-image-imported“ width „360“ height=“auto“/> Die Gewährleistung des mit unserer demokratischen Ordnung untrennbar verbundenen freiheitlichen Rechtsstaats steht im Mittelpunkt unserer Rechtspolitik. Grundlegende Voraussetzung ist eine funktionierende Justiz mit qualifiziertem Personal, die schnellen und effektiven Rechtsschutz gewährleistet. Bei der…
WeiterlesenMobilität und Verkehr (AGH-Wahlprogramm 2011)
Mobilität als Bürgerrecht <div class „wp-block-image“><figure class „alignright|Demonstration der FDP für den Weiterbau der A 100 size-large is-resized“><img src „https://fdp.we-dev.de/wp-content/uploads/mediawiki/Demonstration_A_100_(AGH-Wahlprogramm_2011).jpg“ alt „“ class „wp-image-imported“ width „360“ height=“auto“/> Wir wollen Mobilität erleichtern, denn Mobilität – insbesondere individuelle Mobilität – ist auch ein Freiheitsrecht. Für viele Bevölkerungsgruppen ist individuelle und barrierefreie Mobilität die Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe,…
WeiterlesenÖffentlicher Dienst und Personalentwicklung (AGH-Wahlprogramm 2011)
Schlank, leistungsfähig, hochmotiviert Wir wollen, dass die Berliner sich auf eine schnelle und gute Berliner Verwaltung verlassen können. Daher bekennen wir uns zu einem schlanken, leistungsfähigen, hoch motivierten und gut bezahlten öffentlichen Dienst. Nur so können wir den öffentlichen Dienst leistungsfähig machen, ohne die Landeskasse und damit den Steuerzahler und kommende Generationen unnötig zu belasten.…
WeiterlesenSoziales (AGH-Wahlprogramm 2011)
Effizienter Mitteleinsatz in Notlagen Soziale Sicherheit ist unerlässlich für ein Leben in freier Selbstbestimmung. Daher ist das Gewährleisten einer sozialen Absicherung elementarer Bestandteil unseres Verständnisses von Freiheit. Der allumfassende Versorgungsstaat aber, der alles umverteilen und reglementieren will, läuft dem zuwider. Staatliche Unterstützung darf nie zur reinen Almosenverteilung werden, sondern hat stets Hilfe zur Selbsthilfe zu…
WeiterlesenSport (AGH-Wahlprogramm 2011)
Sport leistet einen großen Beitrag zur Gesundheit, Integration und Vermittlung sozialer Kompetenzen. Wir wollen die Rahmenbedingungen für Breiten- und Leistungssport besonders für Kinder und Jugendliche verbessern. Wir wollen eine langfristige und vorausschauende Sportstättenentwicklung. Die Förderung von Vereinssport ist nach liberalem Verständnis eng verbunden mit der Stärkung des Ehrenamtes. Vor allem in den kleinen Vereinen ist…
WeiterlesenBildung (AGH-Wahlprogramm 2011)
Bildungsvielfalt herstellen, Qualität sicherstellen, Gymnasien erhalten Die Qualität des Bildungssystems bestimmt maßgeblich darüber, wie sich das naturgegebene Potenzial jedes einzelnen Menschen entfalten kann. Gleichzeitig ist ein konkurrenzfähiges Angebot an Kitas, Schulen und Universitäten Voraussetzung für soziale Stabilität und gesellschaftliche Innovationskraft. Mit zunehmendem internationalem Wettbewerb steigt der Druck, die Leistungsfähigkeit unserer Bildungseinrichtungen zu stärken. Dies kann…
Weiterlesen