Klare Absage an anti-israelische Symbolpolitik: Antisemitismus darf nicht relativiert werden
Die FDP Berlin verurteilt die Forderung der Linken, Palästina-Flaggen vor Berliner Rathäusern zu hissen. Landesvorsitzender Christoph Meyer bezeichnet dies als fatales Signal, das antisemitische Stimmungsmache verharmlose. Er betont die historische Verantwortung Berlins und stellt klar, dass es keinen Raum für die Instrumentalisierung von Konflikten an öffentlichen Gebäuden geben dürfe. Die FDP stehe unmissverständlich an der Seite der jüdischen Gemeinschaft und fordert ein konsequentes Eintreten gegen jede Form von Antisemitismus.
BERLIN. Christoph Meyer, Landesvorsitzender der FDP Berlin, zur Forderung der Linken, vor den Rathäusern in Berlin-Mitte Palästina-Fahnen zu hissen:
“Die Forderung der Berliner Linken, Palästina-Flaggen vor Rathäusern zu hissen, ist ein fatales Signal. Wer in dieser Situation Symbolpolitik gegen Israel betreibt, sympathisiert mit Terroristen und verharmlost antisemitische Stimmungsmache. Gerade Berlin trägt eine besondere historische Verantwortung: Antisemitismus darf niemals relativiert oder politisch instrumentalisiert werden. Für uns als FDP Berlin ist klar: Keinen Fingerbreit Platz für Antisemitismus - weder auf unseren Straßen noch an öffentlichen Gebäuden. Wir stehen fest an der Seite der jüdischen Gemeinschaft und für ein friedliches, freiheitliches Miteinander in unserer Stadt.”