Hass gegen jüdisches Leben nicht zu tolerieren
BERLIN: Christoph Meyer MdB, Landesvorsitzender der FDP Berlin, zur Berichterstattung über antisemitische Parolen im Rahmen einer Demo in Kreuzberg und Neukölln:
„Hass gegen jüdisches Leben darf nicht nach Berlin überschwappen – und wenn er dies tut, muss Berlin mit der ganzen Härte des Gesetzes reagieren. Antisemitische Parolen – wie am Wochenende in Berlin – sind nicht hinnehmbar. Gewalt gegen Jüdinnen und Juden , Antisemitismus oder das Infragestellen des Existenzrechtes des Staates Israel haben keinen Fingerbreit Platz in Berlin. Wer dies nicht akzeptiert, kann nicht Teil unseres Gemeinwesens sein.“
Der FDP Landesverband Berlin hat zu dieser Thematik am 29. März 2023 im Rahmen einer Landesausschusssitzung einen Beschluss gefasst.