Umwelt- und Verbraucherschutz – ein lebenswertes Berlin für Alle (Berliner Freiheit 2004)
Die Menschen müssen frühzeitig mit klaren und verständlichen Informationen auf mögliche Risiken und Gefahren hingewiesen werden und damit in der Lage sein, die Qualität der Leistungen und Produkte vergleichen und bewerten zu können. Die Umsetzung symbolischer Maßnahmen mit zweifelhaftem ökologischem Nutzen verbraucht nicht nur Mittel, sondern verursacht auch ökologische Nachteile. Wir müssen deshalb auf teure…
WeiterlesenWissenschaft in Freiheit und Verantwortung (Berliner Freiheit 2004)
Der Wissenschaftsstandort Berlin muss sich von einer bloßen Zusammenballung von Institutionen zu einem echten ökonomischen Standortvorteil für unsere Stadt entwickeln. Der Hochschulbereich in Berlin und deutschlandweit muss konsequent nach dem Subsidiaritätsprinzip umgestaltet werden. Auf der Bundesebene ist die Finanzierung der Grundlagenforschung zu regeln. Auf der Ebene der Länder müssen vernünftige Allokationsmechanismen für den Hauptteil der…
WeiterlesenMigration und Bürgergesellschaft im Wandel (Berliner Freiheit 2004)
Die liberale Bürgergesellschaft ermöglicht unterschiedliche Lebensweisen und gewährleistet die Ausübung der Religion. Die Regeln unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung dürfen allerdings nicht verletzt werden. Gewalt in der Familie, Zwangsheirat und andere Einschränkungen der Rechte von Frauen und Mädchen können von einer freiheitlichen Gesellschaft nicht akzeptiert werden. Mindestvoraussetzung für gelingende Integration ist das Erlernen der deutschen Sprache, denn…
WeiterlesenBerlin-Brandenburg: Selbstbewusste Region in der Mitte Europas (Berliner Freiheit 2004)
Die Fusion Berlins mit Brandenburg zu einem neuen, starken Bundesland bleibt herausragendes Ziel Berliner Politik. Eine gelungene Fusion wäre ein Meilenstein bei der Reform der bundesstaatlichen Ordnung und ein wichtiges Zeichen, dass Länderneugliederungen möglich sind. Die Bürger müssen den Druck auf die Politik nachhaltig erhöhen, damit Verwaltung und Vorschriften, Regulierungen und ungerechtfertigte Eingriffe in das…
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