Aktuelles

Aktuelle Nachrichten & Termine

MEYER (FDP Berlin) zum Rücktritt Katrin Lompschers

Von FDP Berlin | 3. August 2020

Christoph Meyer, Landesvorsitzender der FDP Berlin, zum Rücktritt Katrin Lompschers vom Amt der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen:„Der Rücktritt Katrin Lompschers auf Grund einer persönlichen Verfehlung ist konsequent und respektabel. Dennoch hinterlässt sie einen historischen Scherbenhaufen. Verfehlte Wohnungsbauziele und bewusste Rechtsunsicherheit sind das Erbe dieser Senatorin, an dem unsere Stadt noch lange zu arbeiten haben…

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Wege aus dem Lockdown – Wie Berlin gestärkt aus der Krise kommt

Von FDP Berlin | 14. Mai 2020

Seit Ende Februar stehen die Corona-Pandemie und die staatlichen Bemühungen zu deren Eindämmung im Mittelpunkt von politischen Entscheidungen. Nachdem in den ersten Wochen schnelles Handeln im breiten politischen Konsens im Vordergrund stand, muss unser politisches Wirken sich nun darauf konzentrieren, eine – wenn auch noch eine Zeit lang fragile und teilweise widersprüchliche, aber vor allem…

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Gesundheit schützen, Wirtschaft helfen – Gemeinsam gegen Corona

Von FDP Berlin | 1. April 2020

Sebastian Czaja, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin hat für die Berliner Wirtschaft eine kleine Hilfestellung zusammengestellt, die wir hier für Sie wiedergeben: Welche Hilfsleistungen gibt es? Kurzfristig unterstützen Bund und Berlin Unternehmen mit Überbrückungskrediten, Bürgschaften oder Liquiditätshilfen sowie weiteren Maßnahmen wie z. B. Kurzarbeit, leichtere Stundungen von Steuervorauszahlungen. Zu diesem…

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LINDEMANN (FDP-Berlin) – zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Von FDP Berlin | 4. März 2020

Lars Lindemann, kommissarischer Generalsekretär der FDP Berlin zur Wahl Bodo Ramelows als Ministerpräsident des Freistaats Thüringen: „Bodo Ramelow ist in Thüringen von einer parlamentarischen Minderheit zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Die Wahl eines Ministerpräsidenten der ehemaligen Mauerschützenpartei, die auch heute keine Distanz zu Erschießungs-Fantasien oder ersatzweise Arbeitslagern findet und offen vom Klassenkampf schwadroniert, halte ich für…

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