Übersicht aller Beschlüsse der FDP Berlin
Gesundheitsmetropole Berlin – Leistung und Eigenverantwortung (Berliner Freiheit 2004)
Innovative Gesundheitspolitik fördert die Forschung und Entwicklung neuer Technologien und Behandlungsstrategien am Standort Berlin. Nur so kann Berlin sich regional und überregional als Kompetenzzentrum für Gesundheit etablieren. Die Reduzierung der öffentlichen Aufgaben auf hoheitliche Bereiche…
Innere Sicherheit und liberaler Rechtsstaat (Berliner Freiheit 2004)
Für uns Liberale ist Sicherheit kein Selbstzweck, sondern Durchsetzung der Rechtsordnung zur Sicherung der Freiheit. Die polizeiliche Tätigkeit ist zu dezentralisieren. Die Polizei muss sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren und in diesem Bereich gut ausgestattet…
Kultur und Medien – Kreativität und Freiheit (Berliner Freiheit 2004)
Berlin braucht ein Kulturkonzept, das unabhängig von Kultursenatoren und Legislaturperioden Bestand hat. Dieses Konzept zeigt zukünftige Entwicklungspotenziale einzelner Einrichtungen auf und macht Investitionsfelder deutlich. Die Mittelverwendung durch die Kulturträger muss sich unabhängig von deren Rechtsform…
Lebensqualität durch Mobilität (Berliner Freiheit 2004)
Ideologische Scheuklappen, politisches Unvermögen und Haushaltsnotstand vernichten in Berlin Mobilitätschancen. Der Ausbau des übergeordneten Berliner Straßennetzes muss zur Förderung der Wirtschaftsentwicklung trotz der schwierigen Haushaltslage schon jetzt planerisch gesichert werden. Dies gilt vor allem für…
Mehr Freiraum für Stadtentwicklung und Wohnungsbau (Berliner Freiheit 2004)
Private Investoren, Wirtschaft, Kultur und Bürgergruppen brauchen mehr Freiraum. Sie sind die treibenden Kräfte in der Entwicklung der Stadt. Bauherren haben einen Anspruch auf eine investitionsfreundliche Bauplanung. Berlin benötigt eine innovationsfähige Verwaltung. Neue Kooperationsformen wie…
Umwelt- und Verbraucherschutz – ein lebenswertes Berlin für Alle (Berliner Freiheit 2004)
Die Menschen müssen frühzeitig mit klaren und verständlichen Informationen auf mögliche Risiken und Gefahren hingewiesen werden und damit in der Lage sein, die Qualität der Leistungen und Produkte vergleichen und bewerten zu können. Die Umsetzung…