Die liberale Bürgergesellschaft – Der innere Kompass (Berliner Freiheit 2004)
Freiheit ist das wichtigste Gut, damit Menschen ihr Leben in Würde gestalten können. Höchstes Ziel und oberste Pflicht der liberalen Bürgergesellschaft ist es, größtmögliche Freiheit zu schaffen und zu erhalten. Viele Formen von Freiheit sind heute für uns eine Selbstverständlichkeit. Aber das war nicht immer so. Es bedurfte starker Anstrengungen vieler Generationen, all diese Freiheiten…
WeiterlesenGesundheitsmetropole Berlin – Leistung und Eigenverantwortung (Berliner Freiheit 2004)
Innovative Gesundheitspolitik fördert die Forschung und Entwicklung neuer Technologien und Behandlungsstrategien am Standort Berlin. Nur so kann Berlin sich regional und überregional als Kompetenzzentrum für Gesundheit etablieren. Die Reduzierung der öffentlichen Aufgaben auf hoheitliche Bereiche und die Ausgliederung von Leistungen, die ebenso durch private Anbieter erbracht werden können, ist unser Ziel. Die Vernetzung der vorhandenen…
WeiterlesenInnere Sicherheit und liberaler Rechtsstaat (Berliner Freiheit 2004)
Für uns Liberale ist Sicherheit kein Selbstzweck, sondern Durchsetzung der Rechtsordnung zur Sicherung der Freiheit. Die polizeiliche Tätigkeit ist zu dezentralisieren. Die Polizei muss sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren und in diesem Bereich gut ausgestattet werden. Der Senat muss künftig jährlich gegenüber dem Abgeordnetenhaus detailliert über alle gewährten Eingriffsbefugnisse, die die Freiheitsrechte der Bürger erheblich…
WeiterlesenKultur und Medien – Kreativität und Freiheit (Berliner Freiheit 2004)
Berlin braucht ein Kulturkonzept, das unabhängig von Kultursenatoren und Legislaturperioden Bestand hat. Dieses Konzept zeigt zukünftige Entwicklungspotenziale einzelner Einrichtungen auf und macht Investitionsfelder deutlich. Die Mittelverwendung durch die Kulturträger muss sich unabhängig von deren Rechtsform an wirtschaftlichem Handeln orientieren. Um dies effizienter und schlagkräftig organisieren zu können, werden die Aufgaben der Kulturverwaltung auf einen Controlling-…
Weiterlesen