Übersicht aller Beschlüsse der FDP Berlin
Berlin für Europa – Liberale Impulse für die Zukunft Europas
Nach einer Vielzahl an Krisen in und um Europa ist der Reformbedarf für die Europäische Union groß. Die Konferenz zur Zukunft Europas bietet die Chance über die Tagespolitik und die Krisenbewältigung hinaus konkrete Vorschläge für…
Unser Berlin gibt Perspektiven – Ein neues Grundsatzprogramm für die FDP Berlin
Diese Zeiten sind auch für unsere Stadt historisch. Nach Jahrzehnten des politischen Stillstands und den Jahren der Pandemie fehlt es Berlin an vielem, vor allem jedoch an einer Vision für die Zukunft der Menschen unserer…
Weiterbau A100 – Berlin dankt Dr. Volker Wissing
Die FDP Berlin begrüßt die Entscheidung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, den Weiterbau des 17. Bauabschnitts der A100 zu ermöglichen und die Ausschreibung für die Planungen dieses Bauabschnittes zu initiieren. Sowohl der 16. als…
U-Bahn – „Weise Entscheidungen für den Waisentunnel gesucht“
Der Senat wird aufgefordert, eine effektive Lösung für den Ersatz des „Waisentunnels“ zu finden, die die Isolation der U5 vom restlichen Großprofilnetz der U-Bahn aufhebt. Diese neue Verbindung soll idealerweise sowohl die betrieblichen Notwendigkeiten für…
Sicherung von ehemaligen Bahntrassen für künftigen SPNV
Der Senat wird aufgefordert, ehemalige Trassen von Eisenbahnen für die zukünftige Errichtung von neuen Schienentrassen zu sichern und von dauerhafter Bebauung durch die Aufnahme von weiteren Korridoren in den Flächennutzungsplan freizuhalten. Dadurch soll in der…
Schiene und Öffentlicher Nahverkehr
Die Straßenbahn ist ein wichtiger Bestandteil des ÖPNV in Berlin. Bei einem Ausbau der Straßenbahn ist für uns vor allem wichtig, den knappen öffentlichen Raum bestmöglich für alle Bürger und Verkehrsteilnehmer zu nutzen, ohne dass…