Antisemitismus entschieden entgegentreten – immer und überall!
Nach 1700 Jahren des jüdischen Lebens in Deutschland, die prägend für unsere Gesellschaft und unsere Kultur ist sind Juden selbstverständlich ein integraler Bestandteil unserer Gesellschaft. Deshalb ist es unverständlich, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland immer noch diskriminiert oder angefeindet werden. Gerade in den letzten Jahren und insbesondere durch die Corona Pandemie, haben antijüdische Ressentiments…
WeiterlesenWahlanalyse
Der Landesvorstand wird gebeten, in die Analyse der Wahlen am 12. Februar 2023 umfassend inhaltliche Daten einzubeziehen; d.h. warum haben die Wählerinnen und Wähler von 2021 zu rund einem Drittel in 2023 nicht wieder FDP bzw. gar nicht gewählt. Der Landesvorstand wird gebeten, sich diese Daten zugänglich zu machen, in der abschließenden Analyse zu berücksichtigen…
WeiterlesenMehr Fortschritt wagen, statt rot-grün-rotes „Weiter so“ – Liberale Leitplanken einer Regierungsbeteiligung im Land Berlin
Wie bei keiner Wahl zuvor steht heute die funktionierende Stadt im Vordergrund. Denn der Grund für die Wahlwiederholung ist das politisch verursachte Chaos in unserer Stadt. Ob Wohnungsbau, Bildungschancen, Infrastruktur oder die innere Sicherheit – nahezu alle Probleme beginnen mit einer dysfunktionalen Verwaltung und mangelhafter politischer Verantwortungsübernahme. Für das Versagen sind von SPD, Grünen, Linken…
WeiterlesenNachhaltige und krisensichere Energie für Berlin
Deutschland befindet sich infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine in einer historischen Energiekrise. Mit der Laufzeitverlängerung der verbliebenen Kernkraftwerke und der Erschließung neuer Versorgungswege für Gaslieferungen hat die Bundesregierung dafür gesorgt, dass die düstersten Szenarien für unser Land nicht eingetreten sind. Dennoch sind die Folgen einer verfehlten Energie- und Außenpolitik der letzten Jahre, in…
WeiterlesenDie Berliner FDP fordert eine offene und pluralistische Debatte über Straßennamen
In der Berliner Stadtgesellschaft wird eine Diskussion über die Umbenennung von Straßen und Plätzen geführt, deren Träger durch ihre Äußerungen oder ihre Tätigkeit für undemokratische, antisemitische oder andere diskriminierende Positionen stehen, etwa in Bezug zur Kolonialgeschichte. Die FDP wendet sich gegen pauschalierende Vereinfachungen und tritt für eine Diskussion ein, die historisch begründete Ambivalenzen berücksichtigt und…
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