Ein starkes Berlin – in und für Europa
Berlin ist eine Brücke zwischen Europas Osten und Westen, Sehnsuchtsort für Menschen aus aller Welt. Durch ihre bewegte Geschichte wirkt die Stadt wie ein Leuchtturm für Freiheit, Offenheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. In ihr spiegelt sich die Geschichte Europas, das Streben nach Freiheit und Selbstverwirklichung und die Widerstandsfähigkeit der Menschen, die sich dafür einsetzen. Aber auch…
WeiterlesenAntisemitismus entschieden entgegentreten – immer und überall!
Nach 1700 Jahren des jüdischen Lebens in Deutschland, die prägend für unsere Gesellschaft und unsere Kultur ist sind Juden selbstverständlich ein integraler Bestandteil unserer Gesellschaft. Deshalb ist es unverständlich, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland immer noch diskriminiert oder angefeindet werden. Gerade in den letzten Jahren und insbesondere durch die Corona Pandemie, haben antijüdische Ressentiments…
WeiterlesenHumanitärer Schutz für gefährdete Gruppen aus der Russischen Föderation
Die FDP fordert, Bürgerinnen und Bürger der Russischen Föderation, die aus Opposition zum Regime Wladimir Putins oder der orthodoxen Kirche, als politisch Andersdenkende, insbesondere Menschenrechtsaktivisten und Politiker mit demokratischen Grundgedanken oder wegen ihrer Zugehörigkeit einer marginalisierten Gruppe wie Lesben, Schwulen, trans- und intersexuellen Menschen, einen besonderen humanitären Schutz in Deutschland zukommen zu lassen. Die Kriterien…
WeiterlesenMenschen- und Bürgerrechte von LSBTI brauchen eine starke Stimme in Europa
Bei der Europawahl entscheidet sich auch, welchen Beitrag die EU zu einem diskriminierungsfreien und gleichberechtigten Leben von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen (LSBTI) leistet – in Europa und in der Welt. Es entscheidet sich, ob das Europäische Parlament passiv zuschaut, wenn Bürger- und Menschenrechte von LSBTI in Osteuropa, in Afrika oder Asien beschnitten werden.…
WeiterlesenZwölf Ansätze für die zivile Bekämpfung von Fluchtursachen
In den vergangenen Jahren waren mehr Menschen weltweit auf der Flucht als zu keinem anderen Zeitpunkt seit dem Zweiten Weltkrieg. Sie fliehen vor Krieg, Gewalt und Unterdrückung, aber auch vor Armut und absoluter Perspektivlosigkeit. In der Hoffnung auf Sicherheit und die Chance auf ein besseres Leben richtet sich der Blick und Weg vieler Flüchtlinge nach…
WeiterlesenFamiliennachzug zu minderjährigen Kindern
Die Freien Demokraten fordern, dass auch bei ausländischen Kindern mit Aufenthaltserlaubnis beide Elternteile gleichberechtigt Verantwortung für Ihr Kind übernehmen können. Für die Dauer der Sorgeberechtigung müssen daher beide Elternteile unabhängig von ihrem Familienstand einen Aufenthaltstitel bekommen können, sofern dem keine wichtigen Gründe wie der Schutz des Kindeswohls oder die öffentliche Sicherheit entgegenstehen.
WeiterlesenFlüchtlingspolitik – konstruktiv denken, konsequent handeln
Die Freien Demokraten wollen den Menschen helfen, die vor Krieg und Gräuel zu uns flüchten. Wir bekennen uns zu unserer humanitären Verantwortung, Menschen in Not Schutz zu bieten und zu helfen, wo wir können. Doch muss sich die Situation in den Herkunftsländern schnell verbessern. Dafür brauchen wir starke Impulse der Bundesregierung in der Europäischen Union.…
WeiterlesenFlüchtenden unterschiedlicher sexueller Orientierungen und Genderidentität gezielt helfen
Die FDP Berlin ruft den Berliner Senat auf, sich zusätzlich um die Flüchtlinge zu kümmern, die besonderen Schutz benötigen. Der Senat muss speziell für alleinstehende Frauen, für homosexuelle Männer, sowie transsexuelle und transgender Menschen unter den Flüchtlingen separate Unterkünfte bereitstellen und sie aus den Massenunterkünften herausnehmen. Hilfsorganisationen und Verbände, die sich für diese Personengruppen einsetzen…
WeiterlesenBerliner Freie Demokraten unterstützen Flüchtlinge und Asylbewerber
In Deutschland und in Berlin ist die Anzahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern in letzter Zeit stark angestiegen. Im Sinne unseres freidemokratischen Leitbildes, das den Einsatz für Freiheit und Menschenrechte weltweit und für einen unkomplizierten flexiblen Staat fordert, setzen wir Berliner Freien Demokraten uns aktiv dafür ein, sich auf die neue Lage flexibel einzustellen und das…
WeiterlesenPolitische Unterstützung für humanitäre Hilfsaktionen der FDP-Basis
Der FDP-Landesverband Berlin begrüßt und unterstützt Initiativen der FDP-Basis, humanitäre Hilfe für IS-bedrohte Gebiete zu leisten. Ausdrücklich wird begrüßt, dass Herr Tobias Huch (Mainz, LV Rheinland-Pfalz) für irakische Kurden und Frau Stefanie Eilers (Bad Zwischenahn, LV Niedersachsen) für die jesidische Gemeinde humanitäre Hilfslieferungen privat organisieren. Der Landesausschuss fordert den Vorstand der FDP Berlin auf, sich…
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